54. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
Am Dienstag, dem 04.06.2024, findet die 54. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen um 15.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Plauen statt. Die Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner. Die Sitzung kann auch im Internet unter www.plauen.de/stadtrat live verfolgt werden.Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Widerspruch des Oberbürgermeisters gemäß § 52 Abs. 2 Satz 1 SächsGemO
gegen den Beschluss des Stadtrates der Stadt Plauen vom 07.05.2024, Beschluss-Nr.: 53/24-1
Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 1058/2024
1.2. Tagesordnung
1.3. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 51. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
am 12.03.2024
1.4. Beantwortung von Anfragen
1.5. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Beschlussfassung
2.1. Abberufung und Neuberufung eines Mitglieds des Gemeindewahlausschusses
für die Stadt- und Ortschaftsratswahlen in der Stadt Plauen 2024
Drucksachennummer: 1059/2024
2.2. Mietobjekt Kasernenstraße 2, Flurstück 3006 in Plauen (Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 401-24)
Drucksachennummer: 1079/2024
2.3. Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Plauen 2024
Drucksachennummer: 1076/2024
2.4. Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Drucksachennummer: 1061/2024
2.5. Übertragung von Aufgaben an das Rechnungsprüfungsamt
Drucksachennummer: 1055/2024
2.6. Errichtung einer 4. eigenständigen Einrichtung im Kulturbetrieb der Stadt Plauen
mit dem Namen Kunstmuseum Erich Ohser - e.o.plauen
Drucksachennummer: 1071/2024
2.7. Änderung der Betriebssatzung für den »Kulturbetrieb der Stadt Plauen« als kommunaler Eigenbetrieb (Kulturbetriebssatzung)
Drucksachennummer: 1073/2024
2.8. Satzung zur 1. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen
an öffentlichen Straßen in der Stadt Plauen [Straßensondernutzungssatzung]
Drucksachennummer: 1066/2024
2.9. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Weisbachsches Haus Fabrik
der Fäden 1.BA
Drucksachennummer: 1054/2024
2.10 Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme »Bau einer multifunktionalen Halle mit Freiflächengestaltung« im Modellvorhaben »Zukunft Leben im Plauener Süden» EV 2 - Korrektur
Drucksachennummer: 1081/2024
2.11. Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes
Jößnitzer Straße 9/11 in Plauen
Drucksachennummer: 1064/2024
2.12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 029 »Energetische Sanierung und Aufstockung
Wohnanlage Kobitzschwalder Straße« mit Änderung Bebauungsplan »Wohnpark - Süd« in Neundorf, Aufstellungsbeschluss mit Änderungsbeschluss
Drucksachennummer: 1072/2024
2.13. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für den Ausbau der Reinsdorfer Straße
Drucksachennummer: 1070/2024
2.14. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für den Ersatzneubau
der Eisenbahnüberführung Possigweg
Drucksachennummer: 1060/2024
2.15. Antrag der CDU-Fraktion - Unterstützung für den Treffpunkt Melanchthonstraße durch
die Verwaltung, Reg.-Nr. 389-24
- Stellungnahme der Verwaltung
2.16. Antrag der CDU-Fraktion - Auswertung der Jahreshauptversammlungen der
Freiwilligen Feuerwehren (FFW), Reg.-Nr. 404-24
- Stellungnahme der Verwaltung
2.17. Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Keine Haushaltskonsolidierung mit der
Grundsteuerreform, Reg.-Nr. 402-24
- Stellungnahme der Verwaltung
2.18. Antrag SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Baustellenampel an der Neuen Elsterbrücke,
Reg. Nr. 407-24
- Stellungnahme der Verwaltung
3. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
4. Zum Abschluss der Wahlperiode 2019 - 2024
4.1. Stadträte und Fraktionen des Stadtrates der Stadt Plauen
4.2. Oberbürgermeister Steffen Zenner, Vorsitzender des Stadtrates der Stadt Plauen
Die Vorlagen zum Stadtrat und den Ausschüssen finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen