7. Verwaltungsausschuss tagt
Am Mittwoch, dem 27. Mai 2020, findet um 16.30 Uhr die 7. Sitzung des Verwaltungsausschusses in der Festhalle, kleiner Saal, statt.Die Sitzung steht unter Leitung von Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer.
Hinweis für Gäste :
Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen,
dass die Ausschusssitzung in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und anlässlich der Allgemeinverfügung des
Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
zu den Ausgangsbeschränkungen wird jedoch dringend davon abgeraten,
an der Sitzung teilzunehmen, sofern die Teilnahme nicht aus beruflichen Gründen
(z. B. Vertreter der Presse) erfolgt.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteiles stehen folgende Punkte:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Verwaltungsausschusses
am 22.04.2020
1.3. Beantwortung von Anfragen
1.4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses
am 22.04.2020
1.5. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Vorberatung
2.1. Polizeiverordnung der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0168/2020 (1. Lesung)
- Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Auswirkungen des neuen sächs. Polizeigesetzes
für Plauen -, Reg.-Nr. 83-20 - Stellungnahme der Verwaltung
2.2. Ausstieg der Berufsfeuerwehr aus dem Rettungsdienst
Drucksachennummer: 0171/2020
2.3. Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Mitgliedschaft im "Netzwerk SWS Digital e.V." -, Reg.-Nr. 96-20 - Stellungnahme der Verwaltung
3. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Ausschuss finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen