20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen mit Einwohnerfragestunde

Am Dienstag, dem 30.06.2026, findet die 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen um 15.30 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses statt. Die Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner.

Während der öffentlichen Sitzung ist der Zugang zum Sitzungsraum über den Haupteingang des Rathauses möglich.

Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:

• TOP 1 Eröffnung der Sitzung
  • TOP 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 1.2 Tagesordnung
  • TOP 1.3 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
  • am 21.04.2026
  • TOP 1.4 Beantwortung von Anfragen
  • TOP 1.5 Informationen des Oberbürgermeisters
• TOP 2 Beschlussfassung
  • TOP 2.1 Änderung zum Sitzungskalender 2026 - Verschiebung Verwaltungsausschuss im August 2026 BSV-345/2026
  • TOP 2.2 Beschluss eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung und Sicherung des Nahverkehrs im Gebiet der Stadt Plauen BSV-346/2026
  • TOP 2.3 Bebauungsplan Nr. 031 Regionaler Vorsorgestandort "Industrie- und Gewerbegebiet Plauen - Oberlosa Teil 1" - Abwägungsbeschluss BSV-344/2026
  • TOP 2.4 Beschluss zur Durchführung der Erschließung des Industrie- und Gewerbegebietes Plauen -Oberlosa Teil 1 BSV-314/2026
  • TOP 2.5 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 043 »Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße«, Satzungsbeschluss BSV-338/2026
  • TOP 2.6 Bewerbung für das Bundesprogramm »Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel« in Preißelpöhl BSV-340/2026
  • TOP 2.7 Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für das Bauvorhaben Aufwertung Markuskirchplatz (18-0000170) BSV-347/2026
  • TOP 2.8 Notsicherung Dach Altes Brandschutzamt Oberer Graben 20 BSV-348/2026
  • TOP 2.9 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Absicherung der laufenden Bewirtschaftung von städtischen Gebäuden und stadtwirtschaftlichen AufgabenBSV-309/2026
  • TOP 2.10 Behandlung einer Bauvoranfrage und Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit im Hinblick auf den im Jahr 2025 neu eingeführten Bau-TurboBSV-339/2026
  • TOP 2.11 Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur Bund (LuKIFG) und des Sachsenfondsgesetzes (SaFoG) für die Jahre 2025 bis 2028BSV-350/2026
  • TOP 2.12 Antrag der BSW-Fraktion - Ein AED für jede Schule, Reg. Nr. 123-26, Stellungnahme der Verwaltung
  • TOP 2.13 Fortführung von Einzelmaßnahmen zur Haushaltskonsolidierung hier: Maßnahme 2-48 WirtschaftsförderungsausschussBSV-323/2026
  • TOP 2.14 Fortführung von Einzelmaßnahmen zur Haushaltskonsolidierung hier: Maßnahme 2-19 Erhöhung Erbbauzinsen BSV-333/2026
• TOP 3 17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde
• TOP 4 Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)

Die Vorlagen zum Stadtrat und zu den Ausschüssen finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen